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Anforderungen bei Bezugnahme eines Bebauungsplans auf DIN-Norm
BVerwG, Beschluss vom 29.07.2010 - Az.: 4 BN 21.10
Leitsätze:
Bestimmt erst eine in den textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans in Bezug genommene DIN-Vorschrift, unter welchen Voraussetzungen bauliche Anlagen im Plangebiet zulässig sind, ist den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Verkündung von Rechtsnormen genügt, wenn die Gemeinde sicherstellt, dass die Betroffenen von der DIN-Vorschrift verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen können. (amtlicher Leitsatz)
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